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Written by Administrator   
Thursday, 18 June 2009 14:30
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand Januar 2010

1. WICHTIGE INFORMATION

Sie sollten diese Geschäftsbedingungen aufmerksam lesen. Der Kauf und die Nutzung unserer Produkte implizieren, dass Sie diese Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert haben.

2. LIZENZ

Sie erwerben eine nicht-exklusive eingeschränkte Lizenz zur Nutzung der Vorlagen und anderer Produkte die über diese Website zum Kauf angeboten werden. Exklusive Lizenzen können gesondert erworben werden.

a) EINGESCHRÄNKTES NUTZUNGSRECHT

Sie dürfen jedes Produkt nur auf einer Domain einsetzen, die Ihnen oder Ihrem Kunden gehört. Sie müssen die gleiche Vorlage ein weiteres Mal erwerben, wenn Sie eine weitere Website mit dem gleichen Design erstellen wollen. Die Nutzung unterscheidet sich zusätzlich in eine privat und eine gewerbliche Nutzung.

Alle Bilder und Schriften in den Vorlagen sind ein integraler Teil der Produkte. Die eingeschränkte Lizenz zur Nutzung gibt Ihnen das Recht, die Bilder und Schriften ausschließlich auf der gekauften Vorlage zu verwenden. Eine darüber hinausgehende Nutzung und jegliche Veröffentlichung ist untersagt.

b) MODIFIKATIONEN

Sie sind autorisiert, alle erforderlichen Änderungen an den Produkten, entsprechend Ihren Bedürfnissen, vorzunehmen. Das Entfernen des Links zu der Website von DIGITAL TEMPLATES ist nur bei dem Erwerb einer Exklusiv-Lizenz erlaubt.

c) UNERLAUBTE NUTZUNG

Sie dürfen keines der Produkte, modifiziert oder original, auf einer Diskette, CD, Website oder einem anderen Medium abspeichern und dieses zur Veröffentlichung oder zum Weiterverkauf anbieten, ohne dass Sie dazu die ausdrückliche schriftliche Genehmigung vorliegen haben.

d) ÜBERTRAGBARKEIT

Sie dürfen keine Unter-Lizenzen erteilen und die Lizenz nicht an Dritte übertragen, ohne dass Sie dazu die ausdrückliche schriftliche Genehmigung vorliegen haben.

e) EIGENTUM

Sie können keinen Anspruch auf ein geistiges oder exklusives Eigentum an den Produkten erheben, seien diese modifiziert oder original. Alle Produkte bleiben das Eigentum von DIGITAL TEMPLATES oder unabhängigen Content Providern. Die Produkte werden ohne jegliche Garantie ausgeliefert. Wir haften keinesfalls für Schäden jeglicher Art, einschließlich, aber nicht beschränkt auf direkte, indirekte, mittelbare oder unmittelbare Schäden oder Verluste, die sich aus der Verwendung oder Nichtverwendbarkeit der Produkte ergeben.

3.  WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER IM SINNE DES  § 13 BGB

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Norbert Ladner
Jacobistr. 48
61348 Bad Homburg
Tel.: 06172/139386
Fax.: 06172/139387
eMail: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Bereits entsiegelte Software oder per E-Mail versandte & erhaltene Software-Produkte (bspw. Templates) sind vom Widerruf ausgeschlossen.


Ende der Widerrufsbelehrung


4. RÜCKERSTATTUNGEN

DIGITAL TEMPLATES bietet Produkte an, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rückgabe oder einen Umtausch geeignet sind. Deshalb können bereits gezahlte Beträge nach dem Kauf über unsere Website und nach Auslieferung der Vorlagendateien nicht mehr an Sie zurückerstattet werden. Bitte beachten Sie in der jeweiligen Produktvorschau genau die Beschreibungen zu Lieferumfang angebotenen Dateiformaten, sowie der Softwarevoraussetzungen. Von dieser Regel machen wir nur dann Ausnahmen, wenn Sie das Produkt nicht wie in der Vorschau beschrieben von uns erhalten haben. Die Frist zur Geltendmachung Ihrer Ansprüche wird bis spätestens eine Woche nach der Auslieferung des Produktes an Sie durch uns anerkannt.

5. HINWEIS ZU ZAHLUNGSMÖGLICHKEITEN

Die Produkte werden erst nach Eingang der Zahlung ausgeliefert. Die Auslieferung erfolgt per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Kunden. In der E-Mail befindet sich ein Link zum Download der erworbenen Vorlage.

6. GEWÄHRLEISTUNG


(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.


7. HAFTUNGSAUSSCHLUSS


(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

8. ABTRETUNGS VERPFÄNDUNGSVERBOT

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

9. AUFRECHUNG

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

10. RECHTSWAHLT & GERICHTSSTAND

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

11. SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Last Updated on Tuesday, 15 June 2010 09:38
 
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